Allgemeine Geschäftsbedingungen One-Click-Recruiter

Stand: November 2021

Jobcluster Deutschland GmbH
Fuldaer Straße 13
36124 Eichenzell
Deutschland

stellt unter https://jobcluster.jcd.de/Login.php? ein System zur gleichzeitigen Schaltung von Stellenanzeigen auf verschiedenen, vom Kunden ausgewählten Jobbörsen (nachfolgend „OCR") sowie weitere Karriereportalfunktionalitäten für Webseiten zur Verfügung. Der OCR-Service ist kostenpflichtig, sobald entsprechende Veröffentlichungen getätigt werden. Für die Nutzung des OCR gelten die nachfolgenden Bestimmungen, deren Geltung der Kunde mit Buchung des Service akzeptiert.

 

1. Vertragsschluss, Laufzeit

1.1 Der Vertrag kommt durch die Buchung der kostenpflichtigen OCR-Leistungen zustande, welche durch Ausfüllen des Buchungsformulars und Betätigung des „Zahlungspflichtig Bestellen"-Buttons ausgelöst wird.

1.2 Jede Buchung einer Stellenausschreibung ist ein separater Vertrag über die OCR-Nutzung. Die Laufzeit des jeweiligen Vertrages entspricht der vom Kunden ausgewählten Veröffentlichungsdauer der betreffenden Stellenausschreibung.

 

2. Leistungen OCR

2.1 Jobcluster stellt über den OCR dem Kunden eine Liste von Jobbörsen zur Verfügung, aus der der Kunde eine unbegrenzte Anzahl an Jobbörsen für die Schaltung der jeweiligen Stellenausschreibung auswählen kann. Der Kunde ist in der Auswahl der Jobbörsen frei.

2.2 Das Serviceteam von Jobcluster wird die Stellenausschreibung des Kunden an die ausgewählten Jobbörsen zur Veröffentlichung übermitteln. Die Veröffentlichung in den ausgewählten Jobbörsen ist Hauptleistungspflicht von Jobcluster.

2.3 Jobcluster stellt, soweit technisch und rechtlich möglich, Analysen zur Schaltung der Stellenausschreibung und deren Aufrufe auf den verschiedenen Jobbörsen zur Verfügung.

2.4 Jobcluster bietet weitere Leistungen im Zusammenhang mit dem OCR kostenpflichtig und unter dem Vorbehalt individueller Vereinbarung an (z.B. Performance Recruiting, Bewerbermanagement-Integration, Karriereportal-PlugIns). Im Falle einer Beauftragung gelten diese AGB auch für diese Leistungen; individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB vor. Ein Rechtsanspruch auf Angebot solcher Sonderleistungen besteht seitens des Kunden nicht.

 

3. Pflichten des Kunden

3.1. Der Kunde ist allein verantwortlich für die Inhalte der geschalteten Stellenausschreibungen. Er ist insbesondere verantwortlich für die Richtigkeit der Angaben.

3.2 Der Kunde wird Stellenausschreibungen einzeln beauftragen. Die Ausschreibung mehrerer Stellen in einer einzelnen, beauftragten Schaltung ist nicht zulässig.

3.3 Der Kunde ist verpflichtet sicherzustellen, dass die Stellenausschreibung keine Rechte - insbesondere Urheberrechte und Leistungsschutzrechte - Dritter verletzt. Der Kunde verpflichtet sich weiterhin sicherzustellen, dass die Inhalte der Stellenausschreibungen nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Verboten sind in diesem Zusammenhang insbesondere Inhalte, welche diffamierend, pornografisch, sexuell anstössig, gewaltverherrlichend sind, zu Straftaten anleiten oder in sonstiger Weise sittenwidrig sind

3.4 Jobcluster behält sich vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn diese nach den geltenden Gesetzen strafbar sind oder erkennbar zur Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen.

3.5 Der Kunde stellt Jobcluster von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegen Jobcluster wegen der Verletzung von Rechten durch die Stellenausschreibung des Kunden erhoben werden, frei. Dies umfasst auch die notwendigen Rechtsberatungskosten, jedoch maximal in Höhe der gesetzlich vorgeschriebenen Vergütung nach dem RVG. Vorstehende Freistellungsverpflichtung gilt nicht, soweit Jobcluster für die streitgegenständliche Rechtsverletzung selbst verantwortlich ist.

 

4. Rechteeinräumung

Der Kunde räumt Jobcluster die notwendigen Rechte ein, um die Stellenausschreibung mit allen Textinhalten und grafischen Gestaltungen wie vertraglich geschuldet an die jeweiligen Jobbörsen zur Veröffentlichung zu übermitteln. Die Rechte erstrecken sich auch auf die Archivierung der Stellenausschreibung im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtungen Jobclusters. Soweit nicht anderslautend geregelt, wird der Kunde Jobcluster das übertragbare, nicht-ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht einräumen, diese Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu archivieren, zu bearbeiten und in Datenbanken aufzunehmen.

 

5. Preise, Rechnungsstellung, Zahlungskonditionen

5.1 Die Preise für die beauftragten Leistungen ergeben sich aus der aktuellen Preisliste von Jobcluster und werden dem Kunden nach Übertagung des Warenkorbes an den Jobcluster Service als buchungsfähiges Angebot zur Verfügung gestellt. Alle Preise sind, soweit nicht anderslautend ausgezeichnet, zuzüglich Mehrwertsteuer.

5.2 Jobcluster stellt dem Kunden die gebuchten OCR-Leistungen unmittelbar nach Veröffentlichung in Rechnung. Der Kunde erklärt sich mit der Rechnungsstellung per E-Mail einverstanden und verzichtet insofern auf die Übersendung einer Papierrechnung.

 

6. Haftung

6.1 Jobcluster haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Jobcluster bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.

6.2 Die Haftung erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs der von Jobcluster durch den OCR erbrachten Leistungen, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme durch den Kunden verursacht worden sind.

6.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Jobcluster.

6.4 Soweit über OCR eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste, insbesondere Bewerbermanagement-Systeme Dritter gegeben ist, haftet Jobcluster weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet Jobcluster nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität.

 

7. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Fulda. Jobcluster ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.